Vereinsneugründung

Bei Vereinsneugründungen haben sich folgende Fragestellungen ergeben, die vom KM nunmehr abschließend beantwortet wurden:

Fall:
Es handelt sich um die Neugründung eines Sportvereins und die sich daraus ergebenden Fragen:
Ein Verein wurde mit Eintrag in das Vereinsregister am 05.12.2006 neu gegründet.
Zum 01.01.07 hatte der Verein nach eigenen Angaben 15 Mitglieder, darunter 8 Jugendliche. Außerdem steht dem Verein ein Übungsleiter zur Verfügung. Es ergaben sich folgende Mitgliedereinheiten: 80 (Jugend), 7 (Erwachsene) und 390 (maximal 4 % der Mitgliederzahl = 0,6 Übungsleiterlizenzen) – insgesamt 477 ME.
Dem Verein sind nach eigenen Angaben im Laufe des Monats Januar weitere Mitglieder beigetreten.

Fragen:
Können diese Mitglieder noch berücksichtigt werden
– ggf. durch eine Meldung beim BLSV zum 01.01.2007? Ansonsten müsste der Antrag wegen Unterschreiten der 500 ME abgelehnt werden.

Eine weitere Frage ist, ob das Feld Mitgliederbeiträge einfach ignoriert werden könnte, da ja noch keine Beitragseinnahmen vorliegen.

Antwort des Kultusministeriums hierzu:
Der Verein wurde mit Eintrag in das Vereinsregister des Amtsgerichts zum 05. Dezember 2006 gegründet. Nach Abschnitt B Nr. 5.1 der Sportförderrichtlinien sind für die Berechnung der Vereinspauschale die Daten des Mitgliederbestandes zum 1. Januar 2007 maßgebend.
Die in den Vollzugshinweisen 2007 zur Gewährung der Vereinspauschale erwähnte Ausnahmeregelung bezieht sich ausschließlich auf eine Neugründung oder einen Vereinsbeitritt zum BLSV nach dem 1. Januar aber vor dem 1. März eines Förderjahres und ist, da die Vereinsgründung bereits zum 5. Dezember 2006 erfolgte, nicht einschlägig.
Für die Gewährung der Vereinspauschale im Jahr 2007 können deshalb lediglich die dem Verein am 1. Januar 2007 angehörenden 15 Mitglieder berücksichtigt werden. Da sich zusammen mit 0,6 Übungsleiterlizenzen lediglich 477 Mitgliedereinheiten errechnen, ist der Zuschussantrag wegen der in Abschnitt B Nr.3.2.4 der Sportförderrichtlinien festgelegten Bagatellgrenze von 500 Mitgliedereinheiten abzulehnen.
Würde der Verein die Bagatellgrenze überschreiten z. B. weil ihm zum 1. Januar anstelle von 8 Jugendlichen 11 Jugendliche angehören, kann der Verein nur dann eine Vereinspauschale erhalten, wenn von ihm auch die in Abschnitt A der Sportförderrichtlinien genannten allgemeinen Fördervoraussetzungen, u. a. zum Beitragsaufkommen, erfüllt werden. Nach Abschnitt A Nr. 5.2 der Sportförderrichtlinien muss das tatsächliche Beitragsaufkommen des Vereins im Jahr vor der Bewilligung der Zuwendung grundsätzlich so hoch sein, dass es den darin genannten Monatsbeitragssätzen entspricht.

Eine völlige Ignorierung dieser Fördervoraussetzung ist nicht zulässig. Da der Verein im Dezember 2006 gegründet worden ist, muss das Beitrags-Soll-Aufkommen nur für einen Monat erreicht werden. Der Verein würde diese Fördervoraussetzung bereits erfüllen, wenn er z. B. im Dezember ein Beitrags-Istaufkommen von (7 (Erwachsene) * 3,50 ? plus 11 (Jugendliche) * 1,50 ? = 41,00 ?) erreichen würde. Auch mit einer einmaligen Spende in dieser Höhe wäre diese Fördervoraussetzung erfüllt.

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