Mar 26

Die Vereinspauschale für DLRG-Vereine wurde seit 01.01.2007 vom Kultusministerium neu geregeglt. DLRG-Vereine rechnen somit die staatl. Vereinspauschale nicht wie alle anderen Vereine über die Kreisverwaltungsbehörden, sondern direkt mit der entsprechenden Landesgeschäftsstelle der DLRG ab. Die Kreisverwaltungsbehörden haben somit grundsätzlich mit der Abrechnung von DLRG-Vereinen nichts zu tun.
Lediglich in den Fällen, in denen auch kommunale Fördergelder von den Kreisverwaltungsbehörden gegeben werden, kann hier ein Zurückgreifen auf die Staatsförderung nötig sein. Welche Antragsvoraussetzungen für eine kommunale Förderung jedoch notwendig sind, ist abhängig vom jeweiligen Fördersystem der Kommune. Das Anschreiben der DLRG-Landesgeschäftsstelle an ihre Mitgliedsvereine war hierin missdeutig zu verstehen, da diese ihren Vereinen empfohlen hat, den Antrag über die Kreisverwaltungsbehörden einzureichen. Gemeint sollte hier aber nur das kommunale Abrechnungsverfahren sein und nicht die staatl. Vereinspauschale.

Mar 22

Bei Vereinsneugründungen haben sich folgende Fragestellungen ergeben, die vom KM nunmehr abschließend beantwortet wurden:

Fall:
Es handelt sich um die Neugründung eines Sportvereins und die sich daraus ergebenden Fragen:
Ein Verein wurde mit Eintrag in das Vereinsregister am 05.12.2006 neu gegründet.
Zum 01.01.07 hatte der Verein nach eigenen Angaben 15 Mitglieder, darunter 8 Jugendliche. Außerdem steht dem Verein ein Übungsleiter zur Verfügung. Es ergaben sich folgende Mitgliedereinheiten: 80 (Jugend), 7 (Erwachsene) und 390 (maximal 4 % der Mitgliederzahl = 0,6 Übungsleiterlizenzen) – insgesamt 477 ME.
Dem Verein sind nach eigenen Angaben im Laufe des Monats Januar weitere Mitglieder beigetreten.

Fragen:
Können diese Mitglieder noch berücksichtigt werden
– ggf. durch eine Meldung beim BLSV zum 01.01.2007? Ansonsten müsste der Antrag wegen Unterschreiten der 500 ME abgelehnt werden.

Eine weitere Frage ist, ob das Feld Mitgliederbeiträge einfach ignoriert werden könnte, da ja noch keine Beitragseinnahmen vorliegen.

Antwort des Kultusministeriums hierzu:
Der Verein wurde mit Eintrag in das Vereinsregister des Amtsgerichts zum 05. Dezember 2006 gegründet. Nach Abschnitt B Nr. 5.1 der Sportförderrichtlinien sind für die Berechnung der Vereinspauschale die Daten des Mitgliederbestandes zum 1. Januar 2007 maßgebend.
Die in den Vollzugshinweisen 2007 zur Gewährung der Vereinspauschale erwähnte Ausnahmeregelung bezieht sich ausschließlich auf eine Neugründung oder einen Vereinsbeitritt zum BLSV nach dem 1. Januar aber vor dem 1. März eines Förderjahres und ist, da die Vereinsgründung bereits zum 5. Dezember 2006 erfolgte, nicht einschlägig.
Für die Gewährung der Vereinspauschale im Jahr 2007 können deshalb lediglich die dem Verein am 1. Januar 2007 angehörenden 15 Mitglieder berücksichtigt werden. Da sich zusammen mit 0,6 Übungsleiterlizenzen lediglich 477 Mitgliedereinheiten errechnen, ist der Zuschussantrag wegen der in Abschnitt B Nr.3.2.4 der Sportförderrichtlinien festgelegten Bagatellgrenze von 500 Mitgliedereinheiten abzulehnen.
Würde der Verein die Bagatellgrenze überschreiten z. B. weil ihm zum 1. Januar anstelle von 8 Jugendlichen 11 Jugendliche angehören, kann der Verein nur dann eine Vereinspauschale erhalten, wenn von ihm auch die in Abschnitt A der Sportförderrichtlinien genannten allgemeinen Fördervoraussetzungen, u. a. zum Beitragsaufkommen, erfüllt werden. Nach Abschnitt A Nr. 5.2 der Sportförderrichtlinien muss das tatsächliche Beitragsaufkommen des Vereins im Jahr vor der Bewilligung der Zuwendung grundsätzlich so hoch sein, dass es den darin genannten Monatsbeitragssätzen entspricht.

Eine völlige Ignorierung dieser Fördervoraussetzung ist nicht zulässig. Da der Verein im Dezember 2006 gegründet worden ist, muss das Beitrags-Soll-Aufkommen nur für einen Monat erreicht werden. Der Verein würde diese Fördervoraussetzung bereits erfüllen, wenn er z. B. im Dezember ein Beitrags-Istaufkommen von (7 (Erwachsene) * 3,50 ? plus 11 (Jugendliche) * 1,50 ? = 41,00 ?) erreichen würde. Auch mit einer einmaligen Spende in dieser Höhe wäre diese Fördervoraussetzung erfüllt.

Mar 22

Zwischenzeitlich wurden alle Kunden über das aktuelle Patch 2.21.8 von VerAPro per Email informiert.

 Folgende Änderungen bzw. Neuerungen wurden in diesem Update umgesetzt:

  • Druckmenu
    Die Meldung der Mitgliedereinheiten wurde bezüglich des Vorjahresbetrages nochmals korrigiert. Bei den Fällen, bei denen aufgrund der Ausgleichsregelung die 100%-Förderung des Jahres 2005 nicht erreicht wurde, wird jetzt korrekterweise der Fixbetrag des Jahres 2005 angezeigt, da dieser Betrag letztendlich auch tatsächlich ausgezahlt wurde.        

    Zudem wurde in diesem Menü jetzt auch die Möglichkeit integriert, die Meldung der Mitgliedereinheiten an die Regierungen per Email zu versenden. Hierzu wird ein PDF-Report generiert sowie eine entsprechende Excel-Datei und diese automatisch an eine Outlook-Email angefügt.

  • Kontrollassistent
    Die Überprüfung der max. zulässigen Lizenzen wurde überarbeitet. Im Assistenten werden jetzt alle Vereine angezeigt, die über der 4%-Regelung liegen.
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    Mar 14

    Wir werden zum Wochenende 17./18. März 2007 ein neues Update für VerAPro (Version 2.20.8) zur Verfügung stellen.

    Hauptschwerpunkt dieses Updates wird die Ausgleichsregelung sein, die für das aktuelle Abrechnungsjahr 2007 entsprechend modifiziert wurde. In diesem Zusammenhang werden auch die Angaben in den Antragsdaten zum Zuschuss Vorjahr neu errechnet und eingetragen.
    Die Eingabe “Zuschuss Vorjahr” wurde im neuen Update durch die Angabe “Ausgleich Vorjahr” ersetzt. Soweit diese Felder nicht automatisch durch das Update gefüllt wurden, ist hier der errechnete Wert des Jahres 2006 einzutragen:

    • Bei Gewinnern über 20% also 1,2 * Zuschuss 2005
    • Bei Verlierern oder Vereinen bis zu 20% der Zuschusswert 2005
    • Bei Vereinen, die von der Ausnahmeregelung aufgrund des Ermessenspielraumes 2006 ausgenommen wurden, der tatsächlich ausgezahlte Zuschuss 2006

    Neben diesem Eingabefeld wurde ein zusätzliches Feld generiert “2005”. Hier ist, soweit dies nicht ohnehin automatisch erfolgt ist, der Zuschuss 2005 anzugeben.

    Diese Feldkombination ist notwendig, um die Ausgleichsberechnung 2007 korrekt durchführen zu können.

    Neben diesen Änderungen wurden auch noch Fehler bei dem neuen Bericht “Vergleich Mitgliedereinheiten” sowie der Kopierfunktion für die Kommunalförderung gefixt.